– ein Video von partymucke.de und Tanzband Troubadix
„Fassadenverschönerung“, „Entglasung“ – das kriminelle Tun der Feinde der Demokratie
Diejenigen – zumeist die „Gesichtslosen“ „Anti“Faschisten – die für sich in Anspruch nehmen, die einzig richtigen Wahrheiten zu kennen und zu vertreten, werden von so genannten „breiten Bündnissen“ der bunten Vielfalt-Verteidiger aus Bürgerkreisen mit offenbar ganz besonderem Demokratieverständnis, Kirchen, Gewerkschaften und Parteien in ihrem destruktiven Tun nicht gebremst. Es gibt weder Bedauern noch Protest, eher klammheimliche Freude bis hin zu Ermunterung und Unterstützung – man bekämpft ja schließlich Konkurrenten.
Hier das aktuellste von vielen Beispielen in Bremen.
Besuch einer Sitzung der Stadtbürgerschaft.
Gestern war ich wieder einmal zu Besuch im Haus der Bürgerschaft. Eine Sitzung der Stadtbürgerschaft. Sie tagt einmal im Monat, dienstags, 14-19 Uhr. Das bietet dem Bürger die Möglichkeit, zu überprüfen, ob die gewählten Volksvertreter ihrer Aufgabe nachkommen, die Exekutive zu kontrollieren.
Es war ein Erlebnis, wenn auch kein sehr schönes. Hier lesen Sie mehr …
Beirat und Technik ….
Der Waller Beirat erwog in einer Ausschusssitzung den Einsatz einer Schnell-Straßenbahn, die nur ausgewählte Haltestellen bedienen sollte. Ein Beiratsmitglied (Meister in Kommunikations-Elektronik und Elektrotechnik) wollte wissen, wie sich denn die anwesenden Damen und Herren vorstellen, dass die Schnellbahn funktionieren solle, wenn sie auf ihrer Fahrt mit den normalen Straßenbahnen konfrontiert wäre. (hier gelangt man zum Beitrag)
Grüne „Kompetenz“ für die Deutsche Welle
Henrike Müller, MdBB, ist Stellv. Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Nun nominiert der Senat sie als Stellv. Mitglied im Rundfunkrat der Deutschen Welle, als Stellvertreterin von Staatsrätin Ulrike Hiller. Frage: Was mögen die beiden Damen wohl an Kompetenz mitbringen, um bei der DW hilfreich tätig sein zu können? Das Geld kann es nicht sein, das beide lockt. Die eine Dame bekommt jetzt schon an die die 10.000 € mtl., die andere (im Range einer Senatorin) über 10.000 €… Näheres hier.
Klima-Reise
Grüne stehen für Umweltschutz und vernünftigen Umgang mit den Schätzen der Natur. Unser Umweltsenator (Bündnis 90/Die Grünen) besuchte eine Klimakonferenz im Kattowitz. Der Abgeordnete Alex Tassis (AfD) stellte den Sinn dieser Reise mit einer Anfrage in der Bürgerschaft in Frage. Lesen Sie selbst…
Die Einschläge kommen näher
Unser Freund und Billardkamerad Erhard wurde in Bremen am 15. Dezember frühmorgens an der Straßenbahnhaltestelle „Wilhelm-Kaisen-Brücke“ Opfer eines brutalen Angriffs. Da unsere Qualitätsmedien sich erfahrungsgemäß bei solchen Themen größte Zurückhaltung auferlegen, müssen wir andere Wege der Verbreitung finden. Daher berichten wir hier über den Vorfall:
Staatsanwalt braucht 169 Tage für eine Rechnung
Im Jahr 2017 hatte Karola J. (korrekter Name ist der Redaktion bekannt) eine Gerichtsverhandlung. Sie muss 60 € Geldbuße bezahlen. Allein, der Staatsanwalt braucht 169 Tage, um der zahlungswilligen Bürgerin die – für die Überweisung des Geldes notwendige – Rechnung zuzusenden. Karola J. urteilt darüber in ihrem Brief an den Staatsanwalt:
„In Bremen sind solche Zustände längst keine Einzelfälle mehr – der Staat versagt auf ganzer Linie und erodiert seine eigene Legitimität. Man hat sich offenbar darin eingerichtet.“
Wie – lieber Leser, liebe Leserin – sind Ihre Erfahrungen? Bessert sich die Lage?
Rundfunkrat Radio Bremen – Musterknabe der ARD?
Wenn auch immer – berechtigterweise – von den negativen Superlativen Bremens berichtet werden muß (Verschuldung, Bildungsmisere), so gibt es doch offenbar einmal etwas Positives anzumerken.
In den Rundfunkräten, die sich aus Mitgliedern verschiedener „gesellschaftlich relevanter“ Vereinigungen zusammensetzen, die einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden sollen, stellen Parteien teils mehr als 50 Prozent der Mitglieder. So sichern Landesregierungen ihren Einfluß. Der Gebührenzahler muß die Sender finanzieren, er hat aber keinerlei Einfluß – weder auf die Sendeinhalte noch auf die Zusammensetzung der Gremien. An den Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern der Rundfunkräte wird seit Jahren zu Recht harsche Kritik geübt. Die sind nämlich teils weitaus höher als der Höchstregelsatz von Hartz IV mit 416 Euro. So gönnen sich zum Beispiel die 43 Mitglieder des MDR-Rundfunkrats eine monatliche Aufwandsentschädigung von 676,70 Euro und dazu 56,42 Euro Sitzungsgeld. Den Vogel schießt der WDR ab: Die 60 Mitglieder im Rundfunkrat erhalten 1.000 Euro Aufwandsentschädigung im Monat und 200 Euro bei der ersten monatlichen Sitzung plus 30 Euro bei jeder zusätzlichen Sitzung.
Heraus ragt da die Enthaltsamkeit des Rundfunkrates von Radio Bremen, dessen Mitglieder pro Monat lediglich 21,33 € Aufwandsentschädigung und 60 € Sitzungsgeld erhalten. (chasqui)
Quelle der Grafik: JF
Übergriffe auf Einsatzkräfte der Polizei und Rettungsdienste
Bundesweit kommt es immer häufiger zu Gewalt gegen Polizisten und Rettungskräfte.
In Bremen wurden vor vier Jahren 490 Fälle registriert, 2015 waren es 603, 2016 bereits 689 und 2017 dann schon 781.
Hier zum Beitrag im Weser Kurier
Lieschen Müller „zeigt Gesicht“ – mit frei erfundenen Identitäten
Gesicht zeigen gegen die AfD – nur lieber nicht das eigene
AfDWatch-Watch oder Fake-News gegen Rechts
Seit einiger Zeit gibt es in Bremen eine Gruppe von Linken, die sich zum Ziel gesetzt haben, der AfD „die Maske vom Gesicht zu reißen“. Unter dem Namen „AfD-Watch Bremen“ verbreiten sie im Internet ihre hasserfüllte Botschaft. Dabei werden Halbwahrheiten und Lügen – neudeutsch Fake-News – als gängiges Mittel eingesetzt, denn jedes Mittel ist diesen Leuten recht, um … (der ganze Beitrag hier)
Clankriminalität und lasche Justiz in Bremen
Kriminelle Großfamilien aus dem arabisch-kurdischen Raum leben in der BRD nach ihren eigenen Gesetzen, weil sie gelernt haben, daß ihnen von der deutschen Justiz keine Gefahr droht. Während der
Normalbürger schon bei einer Ordnungswidrigkeit umgehend unverhältnismäßig hart zur Kasse gebeten wird, drückt die Justiz auch noch bei schwersten Verbrechen von Clan-Mitgliedern beide Augen zu. In Bremen bewegt ein schweres Verbrechen, 2013 von Mitgliedern eines Clans an Bauarbeitern begangen, die Gemüter. Der Justizsenator Martin Günthner (SPD) agiert als Schutzpatron der Clans und verzögert seit fünf Jahren den Prozeß.
In Berlin denkt man endlich über die Gefahr nach und nimmt das Problem in Angriff. Es wurde ein Sechs-Punkte-Plan erarbeitet. (uk)
Beiratsarbeit – ein mühsamer Kampf
„Der Text zeigt mal wieder typisches Verhalten der Altparteien. Immer wieder registriere ich die gebetsmühlenartigen Vorwürfe. Hass und Verlustängste der Altparteien (Umfrageschocks) sind die Ursachen all dieser „Räuberpistolen“. Beweise??? Fehlanzeige. Die subtil verbreiteten Gerüchte, dass ich „Rechtes Gedankengut“ verbreiten soll, sind frei erfunden, mit dem Ziel, die AfD und meine Person zu verunglimpfen. …“
Hier die Erfahrungen von Gerald Höns mit einem Beiratskollegen der LINKEN.
Überall nur Zerstörung
Nun merken es auch die Bürger, daß in unserer Stadt etwas nicht in Ordnung ist, und ein Herr Martin Rospek schreibt am 7.9.18 darüber dem Weser Kurier einen deutlichen Leserbrief.
Das Thema ist damit aber nicht beendet. Es gibt weitere Zerstörungen. Bis an die 50er Jahre gab es einen wunderschönen Sandstrand an der Weser vom (alten) Weserwehr auf der Hastedter Seite bis zum Kuhhirten. Man nannte ihn den Lidostrand. Dazwischen lag noch die Hastedter Badeanstalt.
(Hier der ganze Beitrag von Karl Heinz Pape)
„Radikalenerlaß“ – Vorstufe 1 ?
Er ist ein in der Hansestadt bekannter Fernsehreporter und freier Mitarbeiter für Radio Bremen im Bereich Unterhaltung. Hinrich Lührssen wurde nun vom AfD-Landesvorstand Bremen als Mitglied im Landesvorstand kooptiert. Obwohl Radio Bremens Sprecher, Jens Böttger, konzediert, daß das „…eine private Entscheidung von Herrn Lührssen“ sei, wird der – nicht einmal in der politischen Berichterstattung tätige – freie Mitarbeiter nun zu einem klärenden Gespräch eingeladen. (mehr dazu hier)
Vorschläge zur Neuaufstellung
von Bremischer Bürgerschaft, Senat und bremischer Verwaltung
Bremen liegt in fast allen Lebensbereichen und in fast allen Ressorts hinten, verglichen mit früher und mit anderen Bundesländern.
Ist Bremen noch zu retten? Ich meine ja. Dazu dienen einige Vorschläge.
Ihre Meinung dazu interessiert mich und uns vom Bremer Meinungsforum. Schicken Sie uns Ihren Kommentar (siehe unter „Kontakt“), nur zum internen Gebrauch oder zur Veröffentlichung hier.
Hier nun die Vorschlagsliste (MK)
„Das hat doch mit Islamisierung nichts zu tun!“ – „Ach nein?“
Mohammed der beliebteste Vorname in Bremen
Da schließt nun endlich auch Bremen auf:
nach Oslo, Brüssel und vielen Städten Englands führt auch das am stärksten verschuldete Bundesland mit der roten Bildungs-Laterne die Namensrangliste der Mohammeds. Man „vermute, daß das mit der Zuwanderung zu tun hat“. „Viele Zuwanderer muslimischen Glaubens seien tief religiös, daher sei der Name Mohamed als Name des islamischen Propheten ein sehr beliebter Vorname.“ Und wer dann an großer Integrationsbereitschaft zweifelt, ist gewiß Rassist und rechtsradikal. Bremen ist ja im Bezug auf „Flüchtlinge“ sehr zuwanderungsfreundlich – auch besonders sogwirkend-freigiebig bei der Sozialversorgung der „Gäste“ und zurückhaltend bei der Abschiebung derer, die längst hätten ausreisen müssen: „Bremen schiebt nicht ab!“ hatte Senator Mäurer doch stolz verkündet.
Hier der Artikel des Weser Kurier – unter dem (vorsorglich 😉 ) die Kommentarfunktion abgeschaltet wurde. (ch)
„Lagebild zum Linksextremismus im Land Bremen“
Mitteilung des Senats in Drucksache 19/1526 / 10.04.18 auf eine Große Anfrage der Fraktion der CDU an den Senat
Linksextremistisch motivierte Straftaten in Bremen in den Jahren 2015, 2016 und 2017: gesamt: 284 (davon 32 Gewaltdelikte); aufgeklärte Straftaten: 39 (= 13%)
„Zur gewaltorientierten linksextremistischen Szene Bremens gehören die Gruppierungen „Interventionistische Linke“ (IL), „Basisgruppe Antifaschismus“ (BA), „Antifaschistische Gruppe Bremen“ (AGB), „Revolutionärer Aufbau – BRD“ (RA) und die „Rote Hilfe“ (RH). (…)
Der Organisationsgrad der gewaltorientierten linksextremistischen Gruppierungen in Bremen ist hoch. (…)
In Bremen gibt es darüber hinaus die 2009 gegründete Internetplattform „end of road“, auf welcher schwerpunktmäßig Artikel und Berichte sowohl über linksextremistische als auch nicht-extremistische Aktionen und Geschehnisse in Bremen berichtet wird und Demonstrationsaufrufe und Terminankündigungen veröffentlicht werden. …“
Hier die vollständige Beantwortung durch den Bremer Senat (pdf)
„Ich erwarte von allen Politikerinnen und Politikern, dass sie sich bei politisch motivierten Gewalttaten von rechts wie von links klar abgrenzen und Stellung beziehen. Da fehlt mir in Bremen eine geschlossene Haltung.“
Lutz Müller, Polizeipräsident Bremen / Weser Kurier vom 3. März 2018
„Keiner darf es laut sagen:
In Bremen wird die Schulbildung abgeschafft
Die Integration der Migrantenkinder funktioniert nicht. Besonders deutlich zeigt sich das in Bremen. Da hat man jetzt einen neuen Trick gefunden ….“
Hier der ganze Artikel (Es lohnt sich, auch die Kommentare zu lesen!)
Oder auch hier: Deutschland muß Bildungsstandards senken…
Sind in Bremen die Hauptschulabschlüsse von Flüchtlingen eine Mogelpackung?
Laut Bremer Bildungsbehörde haben im vergangenen Jahr „70 Prozent der Flüchtlinge und Migranten“ den Hauptschulabschluß gemacht („Berufsorientierung mit Sprachförderung“ (BOSP) – eigens für „geflüchtete Jugendliche“ eingerichtet). Damit gelten sie als „ausbildungsfähig“. (Mehr dazu hier)
Ausreisepflicht – Abschiebungen
„Während alle anderen Bundesländer ihrer Verantwortung gerecht werden,
drückt sich Bremen weiter davor, geltendes Recht umzusetzen.“
Wilhelm Hinners, innenpolitischer Sprecher der CDU, Bremische Bürgerschaft
Das Zahlenmaterial basiert auf WESER KURIER-Angaben vom 8.3.2018 / Graphik: chasqui
Bremisches Ordnungswidrigkeitengesetz wird nicht praktiziert
Menschen in Osterholz-Tenever werfen in den Müll aus den Fenstern ihrer wunderbaren Wohnungen im kernsanierten und schön gestalteten Hochhaus. Menschen in Gröpelingen werfen bedenkenlos ihren Müll jeder Art auf schon vorhandene Müllberge, die niemand mehr abräumt. Das stößt sogar Menschen auf, die auf Toleranz gegenüber Gesetzesverstößen einer ihnen angenehmen Klientel getrimmt sind, von der sie behaupten, dass sie „benachteiligt“ sei und dass man ihr alles Mögliche nachsehen möge – natürlich zulasten der Allgemeinheit.
Nun installiert Bremen einen Ordnungsdienst und stellt dafür extra 25 Mitarbeiter ein. Sie sollen für Ordnung und Sauberkeit sorgen. Hamburg, ebenfalls sozialdemokratisch regiert wie Bremen, geht den anderen Weg. Hamburg bittet nach Möglichkeit diejenigen Menschen zur Kasse, egal welchen Standes und welcher Herkunft, die sich des Verstoßes gegen das Ordnungswidrigkeitengesetz schuldig machen.
Das könnte Bremen auch. Die Bremische Bürgerschaft verabschiedete im Jahre 2007 ein solches Gesetz. Der Nachteil: es wird nicht praktiziert.
Hier können Sie einen Blick in dieses an sich wunderbare Gesetz werfen.
Rund 10.000 Ermittlungsverfahren der Bremer Kripo derzeit unerledigt
Die Bremer Kriminalpolizei schiebt einen gewaltigen Berg nicht bearbeiteter Fälle vor sich her. Rund 10.000 Ermittlungsverfahren gelten derzeit als unerledigt. Entsprechende Informationen des WESER-KURIER hat die Polizei bestätigt.
„Vorgänge, die noch nicht abgeschlossen sind, geschweige denn noch gar nicht angefasst wurden, weil sie auf Halde liegen, werden in der polizeilichen Kriminalstatistik nicht erfasst.“
(Hier der Artikel des WESER KURIER)
Vorkommnisse in der Polizei
Brief an Senator Mäurer
„Sehr geehrter Herr Senator,
ich bin Bremer Bürger und sehr besorgt über die Entwicklungen in unserem Land. (…)
Ich habe große Sorge, daß ich eines Tages von einem arabisch-libanesischen Clan-Mitglied mit Dienstwaffe kontrolliert werde, das kaum meine Sprache spricht, unseren Konventionen widersprechendes Benehmen hat, dazu Kontakte zum organisierten Verbrechen pflegt und uns „schon länger hier Lebenden“ als Menschen zweiter Klasse ansieht. (…)“
(Anlaß für diesen Brief waren die Vorkommnisse an der Berliner Polizeiakademie.)
Antwort des Leiters des Senatorenbüros:
„Sehr geehrter Herr …,
(…) In Bremen wird die Polizei im Fachbereich Polizei an der Hochschule für Öffentliche Verwaltung (HfÖV) ausgebildet, die HfÖV gehört zum Finanzressort, (…) Bewerberinnen und Bewerber mit einem Migrationshintergrund sind in der Polizei willkommen – sie können sich allerdings nur unter denselben Voraussetzungen wie alle anderen bewerben. (…) Eine „Unterwanderung“ der Polizei im Land Bremen durch „kriminelle Großfamilien“ zeichnet sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht ab. (…) Bislang vergleichbare Missstände wie in der Berliner Presse beschrieben sind hier nicht aufgetreten. (…)“
Hier das ganze Schreiben und die Antwort des Senatorenbüros darauf (pdf)
Besuch bei den Freunden der Meinungsfreiheit
Am Dienstag, 24. Oktober 2017, hatten wir im Pusdorper Leuchtturm hohen Besuch: Karin Bohle-Lawrenz, FDP, Mitglied im Beirat Rablinghausen, Frank Imhoff, MdBB (CDU), Vizepräsident der bremischen Bürgerschaft, und Klaus Remkes, MdBB (BIW). An diesem Abend stand nicht irgendein politisches Problem im Vordergrund, über dessen Lösung wir Anregungen holen und diskutieren wollten, sondern an alle drei richteten wir die Frage: „Welche Vorstellungen hatten Sie, als Sie in die Politik gingen? Was wurde aus diesen Vorstellungen und wie sehen Sie heute ihre politische Tätigkeit? – Es wurde ein unterhaltsamer Abend voller Einsichten.
Klaus Remkes war so freundlich, sein Bild vom Quereinsteiger die Politik zu Papier zu bringen und uns zu erlauben, es zu publizieren. Hier sind seine Ausführungen.
Schulschiff Deutschland 
(Foto: chasqui)
Das war wohl für die Schmierfinken Spray-Künstler zu viel „Deutschtümelei“. Inzwischen wurde das Schild entfernt. Warum eigentlich?