Wahlen in Bremen – Bürgerschaft und Europaparlament

Im Vorfeld der zur Bremer und zu der Europawahl bringt das Bremer Meinungsforum an dieser Stelle diverse Beiträge, die die Bremer betreffen.


Weiße Sitze für die Bremische Bürgerschaft

Wahlen zum Parlament sind die Grundlage eines jeden Staates. Die Bürger legitimieren damit das Handeln der Politik. Gehen immer weniger Bürger zur Wahl, sollte das für die Politik ein Alarmsignal sein. Je mehr Bürger sich an der Wahl beteiligen, desto legitimierter ist die der MdBB. Allerdings beteiligen sich seit zwei Generationen immer weniger Bürger an der Wahl. Bezogen auf die letzte Bürgerschaftswahl wären 57 Sitze von den Parteien , , GRÜNEN, FDP, , LINKE belegt, 27 Sitze würden – mit weißen Tüchern bedeckt – sichtbar machen, daß ein beachtlicher Anteil der Bremischen Bevölkerung in der Bürgerschaft nicht vertreten ist. Zum Beitrag „Weiße Sitze“.


Zaumzeug: § 102 Absatz 3 der Bremischen Landeswahlordnung

Martin Korol bewirbt sich bei der Wahl am 26. Mai als parteiloser Einzelbewerber um einen Sitz im Beirat Findorff, dem er schon 2007-2011 angehörte, damals noch als Genosse der SPD. Ein Abenteuer, sehr lehrreich. „…Daher können wir Ihnen leider keine Auskünfte über die ungültigen Unterstützungsunterschriften geben.“
Die Hürden beschreibt er in seinem Text „Vom Geist der Gesetze“.



„Würde sich die EU bei uns um Beitritt bewerben, müssten wir sagen: demokratisch ungenügend!“ (Günter Verheugen, ehem. EU-Kommissar)

Bisweilen ist es interessant, den Ist-Zustand mit früheren Verhältnissen und Aussagen zu vergleichen. So bieten wir unseren Lesern hier einen Rückblick in einige Beiträge, die zum Thema Europäische Union im Jahre 2007 in der Vierteljahres-Zeitschrift IDEE und BEWEGUNG erschienen. Zur Beitragsseite hier.


Besuch einer Sitzung der Stadtbürgerschaft.

Gestern war ich wieder einmal zu Besuch im Haus der Bürgerschaft. Eine Sitzung der Stadtbürgerschaft. Sie tagt einmal im Monat, dienstags, 14-19 Uhr. Das bietet dem Bürger die Möglichkeit, zu überprüfen, ob die gewählten Volksvertreter ihrer Aufgabe nachkommen, die Exekutive zu kontrollieren.

Es war ein Erlebnis, wenn auch kein sehr schönes. Hier lesen Sie mehr …


Schülerinnen und Schüler aller Klassen politisiert euch

Am 12.02.2019 antwortete der Bremer Senat auf die Kleine Anfrage der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU, DIE LINKE und der FDP vom 13. Dezember 2018 zum Thema „Schülerinnen und Schüler aller Klassen politisiert euch — welche Beiträge der Bremer Exekutive und Legislative hierzu sind möglich?“ In dieser Antwort beschreibt der Senat Zustand und Ziele der politischen Arbeit mit Jugendlichen, innerschulisch und außerhalb der . Neugierig darauf? Dann hier anklicken.


Wahlvorschläge auch von (parteilosen) Einzelbewerbern

Martin Korol schrieb am 14. Januar 2019 einen Brief an alle 83 Abgeordneten der BB (Landtag) zum Thema „Einzelbewerber für die brem. Stadtbürgerschaft“. Am 31. Januar antwortete Heiko Strohmann darauf, Geschäftsführer der Bremer CDU, im Namen der CDU-Fraktion in der BB. Am 5. Februar antwortete Björn Tschöpe darauf als Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Hier lesen Sie die Antworten beider Politiker und auch die jeweilige Antwort von Martin Korol darauf …

Quelle des Fotos: Martin Korol


Buten binnen berichtete am 18.01.2019 über Parteiausschlussverfahren (PAV) des Bremer Landesvorstandes gegen Mitglieder der Alternative für Deutschland (AfD). Hier ist der Link dazu:

Buten un binnen

Dort bei 8‘00‘‘ und von 10‘00‘‘ bis 13‘35‘‘.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Fotos: chasqui; screenshot RB-BuB