Wahlen in Bremen – Bürgerschaft und Europaparlament

Im Vorfeld der Wahlen zur Bremer und zu der Europawahl bringt das Bremer Meinungsforum an dieser Stelle diverse Beiträge, die die Bremer betreffen.


Zaumzeug: § 102 Absatz 3 der Bremischen Landeswahlordnung

Martin Korol bewirbt sich bei der Wahl am 26. Mai als parteiloser Einzelbewerber um einen Sitz im Beirat Findorff, dem er schon 2007-2011 angehörte, damals noch als Genosse der SPD. Ein Abenteuer, sehr lehrreich. „…Daher können wir Ihnen leider keine Auskünfte über die ungültigen Unterstützungsunterschriften geben.“
Die Hürden beschreibt er in seinem Text „Vom Geist der Gesetze“.



„Würde sich die EU bei uns um Beitritt bewerben, müssten wir sagen: demokratisch ungenügend!“ (Günter Verheugen, ehem. EU-Kommissar)

Bisweilen ist es interessant, den Ist-Zustand mit früheren Verhältnissen und Aussagen zu vergleichen. So bieten wir unseren Lesern hier einen Rückblick in einige Beiträge, die zum Thema Europäische Union im Jahre 2007 in der Vierteljahres-Zeitschrift IDEE und BEWEGUNG erschienen. Zur Beitragsseite hier.


Besuch einer Sitzung der Stadtbürgerschaft.

Gestern war ich wieder einmal zu Besuch im Haus der Bürgerschaft. Eine Sitzung der Stadtbürgerschaft. Sie tagt einmal im Monat, dienstags, 14-19 Uhr. Das bietet dem Bürger die Möglichkeit, zu überprüfen, ob die gewählten Volksvertreter ihrer Aufgabe nachkommen, die Exekutive zu kontrollieren.

Es war ein Erlebnis, wenn auch kein sehr schönes. Hier lesen Sie mehr …


Schülerinnen und Schüler aller Klassen politisiert euch

Am 12.02.2019 antwortete der Bremer Senat auf die Kleine Anfrage der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU, DIE LINKE und der FDP vom 13. Dezember 2018 zum Thema „Schülerinnen und Schüler aller Klassen politisiert euch — welche Beiträge der Bremer Exekutive und Legislative hierzu sind möglich?” In dieser Antwort beschreibt der Senat Zustand und Ziele der politischen Arbeit mit Jugendlichen, innerschulisch und außerhalb der Schule. Neugierig darauf? Dann hier anklicken.


Wahlvorschläge auch von (parteilosen) Einzelbewerbern

Martin Korol schrieb am 14. Januar 2019 einen Brief an alle 83 Abgeordneten der BB (Landtag) zum Thema „Einzelbewerber für die brem. Stadtbürgerschaft“. Am 31. Januar antwortete Heiko Strohmann darauf, Geschäftsführer der Bremer CDU, im Namen der CDU-Fraktion in der BB. Am 5. Februar antwortete Björn Tschöpe darauf als Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Hier lesen Sie die Antworten beider Politiker und auch die jeweilige Antwort von Martin Korol darauf …

Quelle des Fotos: Martin Korol


Buten un binnen berichtete am 18.01.2019 über Parteiausschlussverfahren (PAV) des Bremer Landesvorstandes gegen Mitglieder der Alternative für Deutschland (AfD). Hier ist der Link dazu:

Buten un binnen

Dort bei 8‘00‘‘ und von 10‘00‘‘ bis 13‘35‘‘.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Fotos: chasqui; screenshot RB-BuB