„Würde sich die EU bei uns um Beitritt bewerben, müssten wir sagen: demokratisch ungenügend!“ (Günter Verheugen, ehem. EU-Kommissar)
Bisweilen ist es interessant, den Ist-Zustand mit früheren Verhältnissen und Aussagen zu vergleichen. So bieten wir unseren Lesern hier einen Rückblick in einen Beitrag, der zum Thema Europäische Union im Jahre 2007 in der Vierteljahres-Zeitschrift IDEE und BEWEGUNG erschien.
Rechtzeitig vor den EU-Wahlen (wir wählen ja nicht Europa) mag der geneigte Leser vergleichen, was von dem Beschriebenen sich verändert hat. Mancher mag erstaunt sein, daß der Text schon vor 12 Jahren verfaßt wurde. Die darin beschriebene EU-phorie und -Kritik hat im Grunde nichts an Aktualität eingebüßt – eher im Gegenteil. Hier gelangen wir zum Artikel „EU – demokratisch ungenügend„.
In einem weiteren Beitrag (I+B Nr. 77/07) lesen wir über die Fehlgeburt der EU-Verfassung, für deren Annahme zwar Bundestag und Bundesrat im Jahre 2005 zu 95,8 % gestimmt hatten, die jedoch wegen des Vetos von zwei EU-Gründungsmitgliedern (Frankreich und Niederlande) bis heute nicht in Kraft getreten ist. Zu Kritik und Alternativen mehr in diesem Beitrag „Undemokratisches soll zementiert werden – Die Europäische Verfassung“.
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Interessante Zitate von EU-Politikern u.a. zur Demokratie in Europa sowie Daten zu der damals stark diskutierten Gurken-Verordnung lesen wir in dem Beitrag „Keine Chancen für kleine Äpfel und krumme Gurken“ (I+B, Heft 77/07)
Wie es zum neuen Wahlrecht in Bremen 2011 kam und wie nach der Initiative Mehr Demokratie e.V. Volksabstimmungen geregelt werden sollen, lesen wir in diesem Beitrag „In Bremen ist alles anders“.
Direkte Demokratie
Daß die Schweiz außer Bergen, leckerem Käse, Kräuterbonbons und Heidi mehr zu bieten hat, zeigt ihre lange Tradition, direkte Demokratie zu praktizieren. In der Diskussion um das Thema Volksentscheide wird die Schweiz früher oder später immer als einsame Vorreiterin in Sachen direkter Demokratie gepriesen. Wie sie funktioniert lesen wir hier: „Viel mehr als nur Käse – Die direkte Demokratie der Schweiz“.